Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber."
Auszüge und Erklärung zu den Gesetzestexten:
1. Rücknahmepflicht
Gem. § 9 Abs.1 BattG ist jeder Vertreiber von Batterien verpflichtet, vom Endnutzer Altbatterien an oder in unmittelbarer Nähe der Verkaufsstelle unentgeltlich
zurückzunehmen.
- Die Rücknahmepflicht ist allerdings auf Altbatterien der Art beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat.
- Der Kunde ist also nicht dahingehend beschränkt, ausschließlich die Batterien zurückzugeben, die er beim Vertreiber auch tatsächlich erworben hat - er darf aber auch keine „sortimentsfremden“ Altbatterien zurückgeben.
2. Hinweisplicht
Jeder Vertreiber, der gewerblich Batterien an Endnutzer abgibt, hat den Kunden gem. § 18 Abs.1 BattG durch gut sicht- und lesbare, im unmittelbaren Sichtbereich des Hauptkundenstroms platzierte Schrift- oder Bildtafeln darauf hinzuweisen:
- dass Batterien nach Gebrauch an der Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgegeben werden können;
- dass der Endnutzer zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet ist;
- welche Bedeutung das Symbol der durchgestrichene Mülltonne gem. § 17 Abs.1 BattG hat;
- welche Bedeutung die nachfolgenden chemischen Zeichen Hg, Cd, Pb nach § 17 Abs.3 BattG haben
